Die Welt - Tobias Bayer

Eine 34-Jährige soll Italiens großes Problem lösen

21 Ottobre 2014

"Öffentliche Verwaltung". Allein, wenn diese zwei Wörter ausgesprochen werden, wird vielen Italienern mulmig. Die Bürokratie des Landes hat einen, vorsichtig ausgedrückt, schlechten Ruf. Sie gilt als teuer, langsam, byzantinisch. Ein Labyrinth aus Amtsstuben, endlosen Fluren und verwirrend flimmernden elektronischen Anzeigen, das der Fantasie Franz Kafkas entsprungen sein könnte.

Etwa 3,2 Millionen Menschen arbeiten für die Italiens Verwaltung. Von 12.000 Ämtern ist in groben Schätzungen die Rede. 165 Milliarden Euro kostet der Apparat die Steuerzahler im Jahr. Vergleicht man das mit anderen Ländern, dann ist die Dimension nicht so außergewöhnlich. Auch gespart wird mittlerweile: Bei den Gehältern herrscht "Eiszeit", wie es die Gewerkschaften ausdrücken. Im Zeitraum 2010 bis 2013 schrumpfte die Lohnsumme laut Statistikbehörde Istat um beachtliche 4,5 Prozent.

Die Größe der Bürokratie ist nicht das Problem sondern ihre mangelnde Effizienz. Sie ist schlecht organisiert, das Leistungsprinzip spielt keine Rolle. Ministerin Madia will das mit ihrem Gesetzesentwurf ändern.

Erstens: E-Government. Alle Dienstleistungen, die auf elektronischem Wege erbracht werden können, sollen künftig auch elektronisch erbracht werden. Der Bürger soll ein Anrecht darauf haben. Die Rede ist von cittadinanza digitale, digitaler Bürgerschaft.

Zweitens: Die Verwaltung soll gebündelt werden. In der Fläche soll der Bürger auf einem einzigen Amt, dem Ufficio territoriale del Governo, alle Verwaltungsgeschäfte erledigen können.

Drittens: Die Karriere der höheren Verwaltungsbeamten soll flexibler werden. Madia schwebt ein durchlässigeres System vor. Weg vom Spezialisten, hin zum Generalisten. Wer heute in ein Ministerium eintritt, der bleibt dort auch. Das soll anders werden. Der höhere Verwaltungsbeamte soll nach bestandenem Auswahlverfahren zu einem Dirigente della Repubblica werden. Er soll überall arbeiten können. Macht er seine Sache gut, soll er schneller in der Hierarchie aufsteigen.

 

Lange Liste glückloser Reformer

Digitaler, übersichtlicher, leistungsorientierter – das ist die Zielvorgabe Madias für die Verwaltung. Was gut klingt, löst bei den zahlreichen Zweiflern ein zynisches Grinsen aus. Bei ihnen stellt sich ein Déjà-vu ein.

Ein Blick in die Historie zeigt, warum. Viele beschlagene Politiker und Professoren versuchten sich an der Aufgabe, die italienische Verwaltung umzubauen. Und scheiterten. Die Liste der glücklosen Reformer ist lang, prominente Namen stehen darauf: Sabino Cassese, Richter am Verfassungsgericht, Renato Brunetta, Wirtschaftsexperte der Partei Forza Italia von Silvio Berlusconi, Luigi Mazzella, ehemaliger Generalstaatsanwalt, und Franco Bassanini, heute Präsident der Staatsbank Cassa Depositi e Prestiti, dem Pendant zur deutschen KfW.

Insbesondere die Bassanini-Reform um die Jahrtausendwende bestach durch viele innovative Ideen. Die sogenannte "Selbstzertifizierung" ermöglicht es den Bürgern, gegenüber den Behörden bestimmte Angaben zu machen, beispielsweise zum Wohnort und zum Geburtsdatum, ohne die Originaldokumente vorzuweisen. Außerdem sah die Reform ein sportello unico vor. Dienstleistungen für den Bürger sollten in einem Amt gebündelt werden. Den Durchbruch brachte die Bassanini-Reform jedoch nicht.

Das sportello unico beispielsweise funktioniert nicht. Bassanini selbst macht dafür in der Rückschau die mangelhafte Umsetzung verantwortlich. Ein zentrales Element, die Leistungsvorgaben für die Verwaltung, sei im Vagen geblieben, sagte Bassanini dem Autor und früheren Financial-Times-Korrespondenten Alan Friedman für dessen Buch "Ammazziamo il gattopardo": "Die Politik hat davor zurückgeschreckt. Die Bürokraten waren darüber natürlich heilfroh. Denn so vermieden sie es, bewertet zu werden."

Warum soll Madia das gelingen, was Cassese, Brunetta, Mazzella und Bassanini nicht gelang? Madia wird als zu jung und zu unerfahren gescholten. Als ein "Leichtgewicht" für eine so schwierige Aufgabe.

Sie wehrt sich gegen solch eine Darstellung. Sie verweist auf ihre Laufbahn: Seit 2008 sitze sie im Parlament. Sie habe in Ausschüssen mitgewirkt, die sich mit der öffentlichen Verwaltung beschäftigt hätten. Dann wird sie grundsätzlich. Sie frage sich, wie lange man von Jugend sprechen könne.

Sie sei schließlich 34 Jahre alt und habe zwei Kinder. Unterschätzen sollte man Madia nicht. Die Tochter aus gutem Hause ist zielstrebig, hat exzellente Kontakte und weiß, Chancen zu nutzen. Sie besuchte das französische Gymnasium Chateaubriand in Rom. Ehemalige Lehrer beschreiben sie als eine der Besten der Klasse. Nach dem Politikstudium heuert sie bei Arel, der Denkfabrik von Ex-Premier Enrico Letta, an. Roms Ex-Bürgermeister Walter Veltroni öffnete ihr schließlich die Tür zur Politik. Rund sechs Jahre später ist sie Ministerin.

 

Sie will es allen zeigen

Madia ist machtpolitisch versiert. Sie bewegt sich traumwandlerisch elegant in ihrer Partei, der Partito Democratico (PD), über persönliche Rivalitäten und Intrigen hinweg. Kritiker werfen ihr vor, eine Opportunistin zu sein. Schließlich haben ihre ehemaligen Förderer, allen voran Letta, zum aktuellen Ministerpräsidenten Renzi ein gespanntes Verhältnis. Renzi meuterte gegen Letta und putschte ihn aus dem Amt. Seitdem würdigt Letta seinen Rivalen keines Blicks mehr. Madia sieht sich nicht als Opportunistin.

Sie stellt ihre Zugehörigkeit zu den Sozialdemokraten heraus. Der Partei gehören Letta, Veltroni und Renzi an. "Ich bin nicht auf den Karren des Siegers Renzi aufgesprungen, sondern stehe seit ihrer Gründung auf der Seite der siegreichen Partei, der PD", sagt Madia. "Wir alle sind Mütter und Väter der Partei. Unser Haus ist die PD. Man unterscheidet sich nicht dadurch, welcher Person man folgt, sondern für welche Ideen man eintritt."

Kritiker, Neider, Spötter überall. Madia will es ihnen allen zeigen. Sie glaubt an den Erfolg der Verwaltungsreform. "Diese Regierung zeichnet sich durch etwas aus, was den anderen Regierungen gefehlt hat", sagt sie. "Wir gehen keine Allianz mit einer bestimmten gesellschaftlichen Gruppierung ein. Stattdessen haben wir eine transversale Allianz mit den Bedürfnissen der Bürger geschlossen."

Soll heißen: Die Italiener wollen die Veränderung. Die Reform geht ins Parlament. Es wird ein heißer Winter. Wäre Madia Hauptdarstellerin in einem Film, dann wäre es keine Liebesgeschichte, sondern wahrscheinlich ein Thriller oder, wenn sie wie ihre Vorgänger laufend abgeblockt wird, eine Komödie. Also nicht "Hungry Hearts", sondern "Mission: Impossible" oder "Und täglich grüßt das Murmeltier".